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18.05.2023 - 12:57
Patricia Hoffhaus
Erste Ergebnisse mit Long-Covid-Mittel BC007 Anfang 2024 erwartet
Das Medikament BC007 des Firma Berlin Cures gilt für viele Long-Covid-Betroffene als großer Hoffnungsträger. Doch seine Entwicklung zieht sich hin. Nun startet eine klinische Studie der Phase-2 mit dem Mittel, das mehr Aufschluss über dessen Wirksamkeit geben soll.
„Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende Juni die ersten Patienten in die Studie einbeziehen können,“sagte Verwaltungsratschef Rainer Boehm der Nachrichtenagentur Reuters.„Wir sind zuversichtlich, dass wir im Laufe dieses Jahres alle Patienten rekrutieren können - insgesamt über 100 - und dass Anfang nächsten Jahres erste Ergebnisse zur Wirksamkeit vorliegen.“
Die Studie ist durch bestehende Investoren des Unternehmens, das 2014 als Ausgründung der Charité und des Max Delbrück Centers in Berlin ins Leben gerufen wurde, finanziert. Bisher gibt es etwas mehr als zwei Dutzend private Investoren.
„Wir haben die Möglichkeit, aufgrund dieser privaten Investoren die Phase-2-Studie zu beginnen,“sagte Boehm. Für die für eine Zulassung entscheidende Phase-3-Studie ist Berlin Cures allerdings noch auf der Suche nach Geldgebern.„Wir öffnen uns für zusätzliche strategische und institutionelle Investoren.“Die Phase-2-Studie soll in fünf europäischen Ländern erfolgen, darunter auch Deutschland.
16.05.2023 - 11:54
Anna Kipnis
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Corona-Regeln aus dem Herbst 2020
Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen, ob die Corona-Maßnahmen in der zweiten Welle im Herbst 2020 auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage getroffen worden sind. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig bejahte diese Frage am Dienstag endgültig. Die Bundesländer durften ihre Regeln zur Schließung von Gaststätten, Hotels und Sportanlagen demnach auf das Infektionsschutzgesetz in der damals geltenden Fassung stützen. In juristischen Kreisen war darüber im Sommer 2020 heftig gestritten worden.
Das Bundesverwaltungsgericht hob am Dienstag zwei anderslautende Urteile des Oberverwaltungsgerichts des Saarlands auf und verwies die Fälle zur erneuten Verhandlung zurück. (Az.: BVerwG 3 CN 4.22 und 3 CN 5.22) Das OVG hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass die zweite Corona-Welle schon im Sommer vorhersehbar gewesen sei und der Bundesgesetzgeber früher hätte tätig werden müssen. Die Corona-Schutzverordnung vom Oktober 2020, die eine Schließung von Gastrobetrieben enthielt, sei daher unwirksam gewesen. Zwei Restaurantbetreiber hatten gegen die Corona-Regeln geklagt.
Das Infektionsschutzgesetz wurde erst im November 2020 geändert. Statt nur einer „Generalklausel“, die allgemein Schutzmaßnahmen gegen ansteckende Krankheiten zulässt, definiert es seitdem ganz konkret Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Hotel- und Gastronomiebetrieben für den Fall, dass eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt wird.
11.05.2023 - 11:08
Jana Brüntjen
Südkorea schafft Corona-Quarantänepflicht ab
Südkorea schafft die Quarantänepflicht für Corona-Infizierte ab. Statt der bislang staatlich verordneten siebentägigen häuslichen Quarantäne soll dann nur noch als Empfehlung gelten, sich bei nachgewiesener Infektion selbst für fünf Tage zu isolieren. Die jüngsten Lockerungen werden vom 1. Juni an wirksam, wenn die Alarmstufe für Covid-19 von „ernsthaft“ auf „wachsam“ gesenkt werden soll. Das gab Präsident Yoon Suk Yeol am Donnerstag bekannt.
Südkorea folgt damit der Aufhebung der höchsten Alarmstufe für die Corona-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der vergangenen Woche.
09.05.2023 - 19:08
Gökay Gürsoy
Biden zieht Schlussstrich unter Coronavirus-Pandemie
US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag einen Schlussstrich unter die Coronavirus-Pandemie gezogen. Das Staatsoberhaupt ordnete an, dass ab kommenden Freitag die Impfpflicht für fast alle ausländische Besucher in den USA entfällt. Auch der Zwang zur Impfung für Staatsbedienstete und für Angestellte von Firmen, die für den Staat arbeiten, wird dann aufgehoben. Zeitgleich endet der Covid-Notstand.
Im September 2021 hatte Bidens Regierung die Impfpflicht für rund 3,5 Millionen Bundesbedienstete und Arbeitnehmer im Dienste des Bundes erlassen. Allerdings wurde die Zwangsmaßnahme nach einer Reihe von Gerichtsurteilen seit über einem Jahr nicht mehr durchgesetzt. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte vergangene Woche den weltweiten Covid-Gesundheitsnotstand beendet.
08.05.2023 - 00:06
Anne Schwedt
Jordanien hebt Corona-Notstandsgesetze auf - Menschenrechtler atmen auf
Nach rund drei Jahren hat Jordanien die zu Beginn der Corona-Pandemie erlassenen Notstandsgesetze wieder aufgehoben, die laut Kritikern als Vorwand zur Unterdrückung von Kritikern dienten. Der König billigte am Sonntag die Aufhebung des Ausnahmezustands, der es der Regierung ermöglichte, Grundrechte zu beschneiden und bestehende Gesetze außer Kraft zu setzen. Der Schritt kommt zwei Tage nach der Erklärung der Weltgesundheitsorganisation WHO, Covid-19 nicht mehr als globalen Gesundheitsnotstand einzustufen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte, Jordanien habe in den letzten Jahren zahlreiche Gesetze verschärft, um kritische Stimmen von politischen Gegnern und normalen Bürgern zum Schweigen zu bringen. Die Aufhebung der Notstandsgesetze sei ein guter erster Schritt hin zu einer Achtung der Grundrechte, sagte der stellvertretende Direktor der Organisation für die Region, Adam Coogle.
05.05.2023 - 20:09
Marc Renner
Chefin von US-Gesundheitsbehörde CDC tritt nach Pandemie-Jahren ab
Die Chefin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, tritt ab. Das kündigte das Weiße Haus in Washington am Freitag an. In einer schriftlichen Stellungnahme von US-Präsident Joe Biden hieß es, Walensky habe die komplexe Behörde inmitten einer einmaligen Pandemie mit Ehrlichkeit und Integrität geleitet. Walensky gehörte in der Corona-Krise zu den prominenten Gesichtern der Biden-Regierung im Kampf gegen die Pandemie. In dieser Rolle war sie allerdings auch in die Kritik geraten. Angaben zur Nachfolge an der Spitze der Behörde gab es zunächst nicht.
Walensky hatte im vergangenen Jahr nach Kritik an der Behördenarbeit in der Pandemie eine externe Überprüfung in Auftrag gegeben. Darin hieß es laut „New York Times“, die Corona-Regeln seien „verwirrend und überwältigend“ gewesen. Auch habe es Unklarheit über Verantwortlichkeiten und bei der Kommunikation gegeben. Walensky hatte später auch selbst Versäumnisse eingeräumt.
Die 54-Jährige hatte die CDC-Leitung mit Bidens Amtsantritt im Januar 2021 übernommen, inmitten der Corona-Pandemie. Inzwischen ist die Krise weitgehend überstanden. Die Corona-Pandemie gilt seit Freitag auch nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand.
05.05.2023 - 15:24
Lena Janßen
WHO hebt Corona-Gesundheitsnotstand auf
Die weltweite Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. Das entschied die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Freitag. Konkrete Folgen hat das nicht, weil jedes Land für sich über seine Schutzmaßnahmen entscheidet.
04.05.2023 - 14:28
Patricia Hoffhaus
Umsatz von Moderna sinkt wie Nachfrage nach Covid-Impfstoff
Das Biotechunternehmen Moderna bekommt die sinkende Nachfrage nach seinem Covid-19-Impfstoff zu spüren. Der Konzernerlös brach im ersten Quartal um fast 70 Prozent auf knapp 1,9 Milliarden US-Dollar (rund 1,7 Mrd Euro) ein, wie das Unternehmen am Donnerstag in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts mitteilte. Damit schnitt Moderna jedoch deutlich besser ab als am Markt befürchtet.
Auch das Ergebnis fiel unerwartet gut aus, denn Analysten hatten mit einem hohen Verlust gerechnet. Stattdessen erzielte Moderna unter dem Strich einen Gewinn von 79 Millionen Dollar. Allerdings hatte der Konzern vor einem Jahr mit rund 3,7 Milliarden Dollar noch ein Vielfaches dieser Summe verdient. Damals hielt die Pandemie die Welt noch in Atem.
Die Covid-Impfung ist bisher das einzige Produkt von Moderna mit einer Marktzulassung. Der Hersteller geht davon aus, in diesem Jahr noch mindestens 5 Milliarden Dollar Umsatz mit dem Impfstoff erzielen zu können. Die USA, Japan und die EU verhandelten über neue Lieferungen für den Herbst, hieß es in der Mitteilung.
04.05.2023 - 13:54
Patricia Hoffhaus
Gutachten:Kein Recht auf mehr Urlaubstage wegen Covid-Quarantäne
Wer seinen Urlaub in Corona-Quarantäne verbringen muss, hat nach einem Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)keinen Anspruch darauf, die freien Tage nachholen zu dürfen. Zwar könne die Qualität des Urlaubs durch die Quarantäne erheblich gemindert werden, teilte der Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen Schlussanträgen am Donnerstag in Luxemburg mit.
Der Arbeitgeber müsse jedoch nur dafür sorgen, dass man seinen bezahlten Urlaub nehmen könne, um sich zu erholen. Es gebe kein Recht darauf, dass der Urlaub tatsächlich für Entspannung sorge. Die Richter am EuGHfolgen der Einschätzung des Generalanwalts oft, aber nicht immer. Mit einer Entscheidung ist in einigen Monaten zu rechnen.
Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Ein Beschäftigter einer Sparkasse wollte im Dezember 2020 Urlaub nehmen. Einen Tag vor Antritt musste er jedoch in Quarantäne, weil er am Arbeitsplatz Kontakt mit einer corona-positiven Person hatte. Er fordert eine Gutschrift seiner Urlaubstage, das lehnte die Sparkasse aber ab.
Der Generalanwalt sah das ähnlich. Anders als bei Krankheit im Urlaub - wo man einen Anspruch darauf hat, die freien Tage nachholen zu können - blieben die Angestellten in der Quarantäne ja theoretisch arbeitsfähig und könnten sich erholen. Die Quarantäne wirke sich nur auf die Bedingungen aus, unter denen man seine Freizeit gestalten könne, zumal die Vorstellungen von Erholung sehr subjektiv seien.
Allerdings könnten EU-Länder auch Regelungen treffen, die für Arbeitnehmer günstiger seien. In Deutschland sieht eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vom September 2022 vor, dass behördlich angeordnete Quarantänezeiten nicht auf den Urlaub angerechnet werden. Für frühere Zeiten, also den Großteil der Corona-Zeit, gilt das aber bislang nicht rückwirkend.
04.05.2023 - 13:22
Anna Kipnis
Österreichische Regierung arbeitet Corona-Konflikte mit Studie auf
Die österreichische Regierung will die gesellschaftlichen und politischen Spaltungen im Zuge der Corona-Pandemie aufarbeiten. Wie die konservativ-grüne Koalition am Donnerstag bekanntgab, wird die Akademie der Wissenschaften die Themen Polarisierung, widersprüchliche politische Ziele, Politikberatung und öffentliche Kommunikation bis Jahresende in einer Studie untersuchen.
„Wir versuchen als Bundesregierung mit diesem Prozess einen wichtigen Schritt zu gehen, die Hände zu reichen“, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler von der konservativen ÖVP. Mit der Studie allein könnten aber nicht alle Gräben überwunden werden - die ausgestreckten Hände müssten auch angenommen werden, betonte sie.
04.05.2023 - 13:21
Anna Kipnis
Experten erörtern mögliches Ende des Corona-Gesundheitsnotstands
Die Corona-Pandemie ist in vielen Teilen der Welt aus den Schlagzeilen verschwunden, Maßnahmen sind aufgehoben, Infektionen verlaufen meist milde. Ist es gerechtfertigt, den Gesundheitsnotstand aufrecht zu erhalten, den die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Anfang 2020 verhängt hat? Darüber beraten seit Donnerstag in Genf unabhängige Expertinnen und Experten, die dem für Corona einberufenen Notfallausschuss angehören. Es ist ihr 15. Treffen.
Sie empfehlen der WHO die nächsten Schritte, die Organisation behält sich die Entscheidung, ob der Notstand beendet wird, aber vor. Bei den etwa alle drei Monate stattfindenden Expertensitzungen wurde das Ergebnis der Beratungen meist erst mehrere Tage später veröffentlicht.
Die Erklärung eines Gesundheitsnotstands (PHEIC - public health emergency of international concern) ist die höchste Alarmstufe, die die WHO verhängen kann. Sie soll Regierungen wachrütteln, damit sie Vorbereitungen treffen.
Direkte Konsequenzen hat dies nicht. Jedes Land entscheidet für sich über sein Krisenmanagement. Ein Notstand gilt zurzeit unter anderem auch wegen der Mpox-Ausbrüche in mehr als 100 Ländern im vergangenen Jahr. Sorge der Experten ist oft, dass Länder in der Überwachung gefährlicher Viren nachlassen, wenn die Alarmstufe aufgegeben wird.
02.05.2023 - 09:06
Anna Kipnis
EU-Gesundheitsbehörde zieht Lehren aus Corona-Pandemie
Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC schöpft eine Reihe von Erkenntnissen aus der langwierigen Corona-Pandemie. Damit sich Länder besser auf künftige Pandemien oder andere Notfälle vorbereiten können, machte die in Stockholm ansässige Behörde vier Bereiche aus, in denen Lehren aus der Corona-Zeit gezogen werden können. Wie aus einem am Dienstag veröffentlichten ECDC-Bericht hervorgeht, zählen dazu der Nutzen von Investitionen in das Gesundheitspersonal, die bessere Vorbereitung auf die nächste Gesundheitskrise, die Risikokommunikation und Einbindung der Gesellschaft sowie die Sammlung und Analyse von Daten.
All diese Bereiche seien eng miteinander verknüpft, betonte das ECDC. Während sich die Pandemie auf eine Phase geringerer Intensität zubewege, wolle man mit dem Bericht Folgemaßnahmen hervorheben, die zu einer verbesserten Pandemievorsorge in Europa beitragen könnten.
„Die Covid-19-Pandemie hat uns wertvolle Lektionen gelehrt, und es ist wichtig, unsere Maßnahmen zu überprüfen und zu bewerten, um festzustellen, was funktioniert hat und was nicht“, erklärte die deutsche ECDC-Direktorin Andrea Ammon. Man müsse besser auf künftige Gesundheitskrisen vorbereitet sein, etwa durch eine Stärkung des Gesundheitspersonals, eine bessere Überwachung von Infektionskrankheiten und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Organisationen, Ländern und Regionen.
Das Coronavirus Sars-CoV-2 hatte Europa Anfang 2020 erreicht und sich im Anschluss äußerst schnell ausgebreitet. Zahlreiche Länder reagierten zunächst mit erheblichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Schließung ihrer Grenzen. Dank der rekordschnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen gelang es letztlich, das Virus 2022 weitgehend zurückzudrängen
02.05.2023 - 00:40
Sarah Sendner
USA heben Corona-Impflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf
Menschen, die mit dem Flugzeug in die USA reisen, brauchen bald keinen Corona-Impfnachweis mehr. Die US-Regierung teilte am Montag mit, sie werde mit dem Auslaufen weiterreichender Corona-Notstandsregelungen am 11. Mai auch die Impflicht für Flugreisende aus dem Ausland aufheben. Seit rund anderthalb Jahren dürfen Ausländer nur nach einer vollständigen Impfung gegen das Coronavirus mit international anerkannten Präparaten in die USA einreisen. Die US-Regierung hatte die Impflicht im November 2021 eingeführt, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.Das Weiße Haus erklärte nun, Krankenhauseinweisungen und Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus seien seit Januar 2021 jeweils um gut 90 Prozent zurückgegangen. Weltweit lägen die Corona-Todesfälle auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Pandemie. Das Land befinde sich jetzt „in einer anderen Phase“ als zum Zeitpunkt der Einführung der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Impflicht soll nun auch für Bundesbedienstete und andere Gruppen wegfallen.
01.05.2023 - 09:35
Anna Kipnis
Warnfunktion der Corona-App ausgelaufen
Bei der millionenfach genutzten Corona-App des Bundes ist die Funktion für gegenseitige Warnungen ausgelaufen. Seit Montag ist es nicht mehr möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und eine rote Warnanzeige nach „Risikobegegnungen“ zu erhalten. Angesichts der entspannteren Corona-Lage soll die App dann zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ gehen und vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen.
Auf der Startseite der App wurden Nutzer am Montag für wichtige Warnmeldungen an die Warn-App Nina des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verwiesen. „Die Corona-Warn-App hat dank Ihrer Mithilfe ihren Zweck der frühzeitigen Warnung erfüllt und die Beendigung von Infektionsketten unterstützt.“
Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der App mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Seit dem Start am 16. Juni 2020 sei die App mehr als 48 Millionen Mal heruntergeladen worden, bis zu 35 Millionen hätten die Anwendung aktiv genutzt. Dabei wurden Abstand und Begegnungsdauer von Smartphones mit installierter App ermittelt. Laut Ministerium kann die App zeitnah aus dem Schlafmodus „geweckt“ werden, sollte die Pandemie-Lage wieder kritischer werden.
30.04.2023 - 11:37
Emma Neugebauer
Pfizer bereit zu Entgegenkommen bei Impf-Bestellungen der EU
Im Ringen um eine Anpassung der Verträge mit der EU zum Kauf von Impfstoffen gegen das Coronavirus sind Pfizer und BioNTech einem Medienbericht zufolge zu Preisnachlässen bereit. Für jede von etwa 70 Millionen stornierten Impfeinheiten könnten zehn Euro und damit rund die Hälfte des vereinbarten Preises bezahlt werden, berichtete die "Financial Times" am Sonntag unter Berufung auf Personen aus dem Umfeld der Verhandlungen. Der Entwurf für die überarbeiteten Verträge würde es der EU zudem ermöglichen, auf neuere Impfstoffe umzusteigen.
Der US-Pharmakonzern Pfizer lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab, und erklärte lediglich, die Gespräche seien in gegenseitigem Vertrauen geführt worden. Sein Mainzer Partner BioNTech und die Europäische Arzneimittel-Agentur reagierten zunächst nicht auf Reuters-Anfragen.
Die EU-Kommission will wegen der großen Lagerbestände weniger als die 500 Millionen Covid-19-Impfdosen abnehmen, die die EU nach dem bisherigen Vertrag in diesem Jahr kaufen muss.
30.04.2023 - 08:15
Alisa Swoboda
Warnfunktion der Corona-App geht zu Ende
Bei der millionenfach genutzten Corona-App des Bundes geht am Sonntag die Funktion mit gegenseitigen Warnungen zu Ende. Ab diesem Montag ist es nicht mehr möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und eine rote Warnanzeige nach „Risikobegegnungen“ zu erhalten, wie das Bundesgesundheitsministerium angekündigt hatte. Angesichts der entspannteren Corona-Lage soll die App dann zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ gehen und vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen.Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der App mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Seit dem Start am 16. Juni 2020 sei die App mehr als 48 Millionen mal heruntergeladen worden, bis zu 35 Millionen hätten die Anwendung aktiv genutzt. Dabei wurden Abstand und Begegnungsdauer von Smartphones mit installierter App ermittelt. Laut Ministerium kann die App zeitnah aus dem Schlafmodus „geweckt“ werden, sollte die Pandemie-Lage wieder kritischer werden.
27.04.2023 - 15:36
Marc Renner
27.04.2023 - 03:40
Leonie Tabea Natzel
Amtsärzte: Ende der Warnfunktion bei Corona-App gerechtfertigt
Das Ende der Warnungen über die Corona-App des Bundes zum 1. Mai ist aus Sicht der Amtsärzte gerechtfertigt. Die App sei „ein nützliches Instrument“ gewesen, um rechtzeitig auf mögliche Infektionsübertragungen hinzuweisen und dann Tests zu veranlassen, erklärte der Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Gegenwärtig seien kaum schwere Krankheitsverläufe zu verzeichnen. Das Risiko, wegen einer Corona-Infektion intensivmedizinisch behandelt werden zu müssen, sei außerordentlich gering. „Insofern ist es gerechtfertigt, die Warnfunktion abzustellen.“
Wie es auch in einer Nutzerinformation in der App heißt, ist es nur noch bis einschließlich diesen Sonntag möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und Warnungen über „Risikobegegnungen“ zu erhalten. Die App soll dann zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ gehen und nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen.
Der Amtsärzte-Verband bilanzierte, die App habe dazu beigetragen, die Zahl von Infektionsübertragungen zu reduzieren. Sie habe außerdem auch Handlungsorientierungen gegeben. „Der Nutzen sollte aber noch evaluiert werden.“ Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der App mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Seit dem Start am 16. Juni 2020 sei die App mehr als 48 Millionen mal heruntergeladen worden, bis zu 35 Millionen hätten die Anwendung aktiv genutzt.
Der Amtsärzte-Verband erläuterte, in der gegenwärtigen Lage „ohne erhebliches Gefährdungspotential für die Bevölkerungsgesundheit“ durch die Omikron-Variante sei das Unterbrechen von Infektionsketten nicht mehr vordergründig. Ermittlungen erfolgten in Gesundheitsämtern daher noch zur Orientierung und Bewertung der Situation, aber nicht mehr umfassend. Corona-Meldungen gingen noch in sehr geringem Umfang ein. Monitoring-Daten des Abwassers und des Robert Koch-Instituts (RKI) gäben daher vermutlich eine bessere Übersicht über das Infektionsgeschehen als PCR-Ergebnisse, die in den Ämtern eingehen.
26.04.2023 - 01:04
Anne Schwedt
Grünen-Politiker Dahmen skeptisch gegenüber Corona-Enquete-Kommission
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, sieht Forderungen aus der FDP nach einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik skeptisch. Eine Enquete-Kommission sei mit hohem Aufwand, Bürokratie und Kosten verbunden, sagte Dahmen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es bestehe die Gefahr, „dass es am Ende eher ein Kampf um Deutungshoheiten und nachträgliche Schuldzuweisungen wird und damit weiteres Vertrauen der Bevölkerung verloren geht“, sagte der Grünen-Politiker.
Die FDP-Fraktion im Bundestag hatte Anfang März in einem Positionspapier eine solche Enquete-Kommission des Parlaments gefordert. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte der „NOZ“: „Wir sind in sehr konstruktiven Gesprächen mit unseren Koalitionspartnern, von denen ich nicht weiß, warum sie sich eigentlich gegen eine Enquete-Kommission wehren. Wir brauchen sie als Gesellschaft unbedingt.“ Die Politik müsse die Fehler klar benennen, die sie gemacht habe. Nur so könne man die Gesellschaft wieder zusammenführen.
Dahmen kritisierte: „Wolfgang Kubicki hat während der Pandemie immer wieder extreme Positionen vertreten und durch eine zum Teil AfD-nahe Rhetorik versucht, eine gesellschaftliche Spaltung herbeizureden. Mir fehlt die Fantasie zu glauben, dass ausgerechnet er Interesse an seriöser nach vorne gerichteter Aufarbeitung hat.“
23.04.2023 - 07:40
Marc Renner
Corona-Impfungen noch nicht überall direkt auf Kassenkosten
Corona-Impfungen sind nach dem Ende der lange geltenden Krisenregeln noch nicht in allen Bundesländern direkt auf Kassenkosten zu bekommen. Dafür nötige Einigungen zur Vergütung gab es bisher zunächst in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen, der Region Westfalen-Lippe und im Saarland, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Wo die Vergütung noch nicht geregelt ist, bekommen Patientinnen und Patienten demnach vorerst eine Privatrechnung und können sie dann zur Erstattung bei der gesetzlichen Kasse einreichen.
Die Organisation der Corona-Impfungen war zu Ostern vom vorherigen Krisenmodus in die reguläre Versorgung in den Praxen übergegangen. Die Vergütung dafür wird den Angaben zufolge jeweils auf Landesebene zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen geregelt.
Rahmen für den Anspruch auf kostenlose Impfungen ist nun eine Richtlinie, die sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) orientiert. Laut einer Bundesverordnung sind Impfungen auf Kassenkosten aber weiterhin auch darüber hinaus möglich, wenn eine Ärztin oder ein Arzt es für medizinisch erforderlich hält. Die einst stark nachgefragten Impfungen laufen seit langem nur noch schleppend.